Wandel staatlicher Souveränität
Früher schien alles klar: Jeder Staat entschied selbst, was auf seinem Territorium geschieht – souverän, unabhängig, unangreifbar. Doch diese klare Linie verschwimmt zunehmend.
Wenn internationale Gerichte über Kriegsverbrechen urteilen, wenn die UN über militärische Einsätze entscheidet oder wenn der Europäische Gerichtshof nationale Gesetze kippt, dann wird deutlich: Staaten sind längst Teil eines dichten Netzes internationaler Regeln und Institutionen (…)
Verrechtlichung auf internationaler Ebene
Ein Themenbereich im Abitur sei dem Abierlass ( zufolge der Themenkomplex der „Verrechtlichung auf internationaler Ebene“. Die Frage ist hierbei, inwieweit nationalstaatliche Souveränität angesichts internationaler Rechtsnormen eingeschränkt wird, dies aber auch gleichzeitig dazu dient, um unsere grundsätzlich anarchische Weltgemeinschaft friedlicher, geordneter und fairer zu gestalten.
Es folgt dazu ein überschaubares Lernskript:
Völkerrecht
Das Völkerrecht ist kein geschlossenes Gesetzeswerk, sondern eher ein Sammelkonzept, das bestehende Rechtsnormen internationaler Vereinigungen und Institutionen in sich aufnimmt und vereint, Geltungsbereiche und Akteure klärt sowie Handlungsrahmen definiert. Wichtig ist hierbei, dass es auf der „Weltebene“ eben keine einheitliche und verbindlichen Rechtssprechung gibt und so auch keine Gesetze und Gerichte, die für alle Menschen, Organisationen und Länder gültig wären. So gesehen ist das Völkerrecht kein Recht im eigentlichen Sinne und doch schafft es einen Ordnungsrahmen und Richtschnüre für die Akteure der Welt.
Informative Filme zum Völkerrecht
Humanitäres Völkerrecht
Abgrenzung
Das Allgemeine Völkerrecht (s.o.) umfasst die grundlegenden Prinzipien, die die Beziehungen zwischen souveränen Staaten regeln, unabhängig davon, ob ein bewaffneter Konflikt vorliegt. Es regelt Aspekte wie Staatsverträge, Souveränität, Rechtsprechung und die Gleichheit souveräner Staaten. Das Allgemeine Völkerrecht gilt in Friedens- und Konfliktzeiten gleichermaßen und bildet das allgemeine Regelwerk für die internationalen Beziehungen.
Ganz auf die Schnelle
Das Humanitäre Völkerrecht hingegen legt Regeln fest, die während bewaffneter Konflikte gelten, um den Schutz von Zivilisten, Nichtkämpfern und verwundeten oder gefangenen Soldaten sicherzustellen. Es betont Grundsätze wie Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und militärische Notwendigkeit, um unnötiges Leid und Zerstörung zu minimieren (s.u.). Die Genfer Abkommen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle sind zentrale Instrumente des HVR.
Lernskript
Ein kleiner Film zur Einführung
Weiteres Material
Regeln des Krieges | Das Humanitäre Völkerrecht
Eine informative Seite des Bundesministeriums der Verteidigung.
Einführung / PPT der Bundeswehr
Eine gute, wenn auch umfangreiche Übersicht zum Humanitären Völkerrecht. (pdf-Dokument|externe Quelle)
Die Gerichtshöfe
Das Völkerrecht ist, wie bereits gelesen, ein Gebilde, dem es etwas an Griffigkeit fehlt. Soweit haben wir es bereits gehört. Das ist mit den Gerichten, die ein Recht verhandeln, das zwischen den Völkern gelten soll, nicht anders. Der Hauptgrund liegt darin begründet, dass das Recht nur für jene gilt, die diese Gerichte anerkennen. Die Zahl der Ländern, die dies tun, schwindet- beim Internationalen Strafgerichtshof sind bedeutsame Player im Weltgeschehen, die es nicht anerkennen oder sich von dessen Zuständigkeit distanzieren: USA, China, Russland, Indien, Israel, …
Es ist zudem wichtig zu beachten, dass die Positionen von Ländern gegenüber dem IStGH im Laufe der Zeit variieren können, und politische Entwicklungen sowie Veränderungen in der internationalen Gemeinschaft können Einfluss darauf haben, wie Länder den Gerichtshof betrachten und ob sie ihre Haltung ändern.
Interessant in diesem Zusammenhang: „Warum immer mehr afrikanische Länder den Internationalen Gerichtshof verlassen!“
Die Gerichte zur Durchsetzung des Völkerrechts und der Humanitären Menschenrechte
Video: Der Internationale Strafgerichtshof
Quellen im Netz zu Streitfragen rund um das Völkerrecht
Krieg in Gaza. Was sagt das Völkerrecht. Aus der Sendung MONITOR vom 23.11.2023