Mittelstufe
Demokratie ist Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk. von Olaf Dinkela
01 Der Reichstag – Kann ein Gebäude etwas darüber erzählen, wie ein Staat regiert werden möchte?
Das haben wir uns ganz am Anfang gefragt:
- „Welche drei Wörter passen für euch zu diesem Gebäude?“
- „Was wirkt hier eher alt – was eher modern?“
- „Warum ist die Kuppel wohl aus Glas – was kann das symbolisieren?“
- „Was verbindet ihr mit Glas: Schutz? Offenheit? Zerbrechlichkeit? Durchblick?“
- „In der Kuppel können Bürgerinnen und Bürger über den Köpfen der Abgeordneten entlanggehen und in den Plenarsaal hinunterschauen. Was könnte sich der Architekt dabei gedacht haben?“
- Als kleiner Gedankenanreger am Schluss: „Kann ein Gebäude an sich eigentlich demokratisch sein?“
Der Reichstag – Offenheit und Transparenz
Der Reichstag ist nicht nur der Sitz des Deutschen Bundestages. Auch seine Architektur und seine Gestaltung erzählen etwas darüber, wie Demokratie verstanden wird.
Schon über dem Eingang steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Sie erinnert daran, wem ein Parlament letztlich dienen soll: den Bürgerinnen und Bürgern. Die Abgeordneten besitzen ihre politische Macht nicht für sich selbst, sondern weil sie vom Volk gewählt wurden und es vertreten sollen.
Besonders auffällig ist die große Glaskuppel. Glas steht hier für Offenheit und Transparenz: Politik soll nicht im Verborgenen stattfinden. Besucherinnen und Besucher können die Kuppel betreten und von oben sogar in den Plenarsaal schauen. Dadurch entsteht ein starkes Bild: Die Bürger stehen symbolisch über den Politikerinnen und Politikern und können ihnen bei ihrer Arbeit gewissermaßen über die Schulter schauen.
Auch der Gegensatz zwischen dem alten Reichstagsgebäude und der modernen Kuppel ist wichtig. Das Gebäude trägt die Spuren der deutschen Geschichte, zugleich steht die neue, offene Architektur für einen demokratischen Neuanfang.
Inschrift und Architektur ergänzen sich damit: „Dem deutschen Volke“ sagt, für wen Politik gemacht wird – die gläserne Kuppel zeigt, dass diese Politik öffentlich, kontrollierbar und für die Bürger zugänglich sein soll.
So wird das Reichstagsgebäude selbst zu einer politischen Botschaft: Demokratie braucht Öffentlichkeit, Beteiligung und den kritischen Blick der Bürgerinnen und Bürger.
Fragen dich: Welchen Aspekt findest du hier am Spannendsten?
02 – Das Gemeinwohl
Lasst uns mal über ein paar Umwege zum Begriff des Gemeinwohls gelangen. Ich stelle euch ein paar Fragen und ihr überlegt, was euch dazu einfällt. Schaut euch zunächst einmal das Bild an.
- „Was fällt euch auf: Für wen ist dieser Ort eigentlich gemacht?“
- „Welche Dinge auf dem Bild können nicht nur einzelne Personen, sondern viele Menschen nutzen?“
- „Wo seht ihr Situationen, in denen Menschen aufeinander Rücksicht nehmen oder sich gegenseitig helfen?“
- „Die Menschen auf dem Bild sind sehr verschieden. Haben sie trotzdem gemeinsame Interessen? Welche könnten das sein?“
- „Was braucht es, damit sich möglichst viele Menschen an diesem Ort wohlfühlen können?“
- „Muss das, was für die Gemeinschaft gut ist, auch für jeden Einzelnen immer die beste Lösung sein?“
- „Wer müsste sich eigentlich darum kümmern, dass solche gemeinsamen Dinge vorhanden sind und funktionieren?“
- „Wenn ihr dem Bild eine Überschrift geben müsstet, die etwas mit ‚Gemeinwohl‘ zu tun hat: Wie würde sie lauten?“
Bringt es nun mal auf den Punkt und den folgenden Satz zu Ende:
„Gemeinwohl ist das, was …“
Ein kleines Gedankenexperiment:
03 – Das Politische Meinungsbildungssystem
Erklärung der Graphik
Stelle dir vor, du hast ein Problem …
ja, ein Problem oder ein Anliegen, das dich umtreibt oder das dich wirklich nervt: Der Bus zur Schule fährt z.B. zu selten.
Zunächst einmal scheint es so, als sei das nur für dich blöd, es ist nur in deinem Kopf- als dein Problem …
… doch dann redest du mit anderen darüber – mit Freunden, in der Familie oder in der Schule. Vielleicht merken die auch: „Ja, das geht uns genauso.“ Aus einer einzelnen Meinung wird also langsam ein gemeinsames Interesse.
Jetzt kann daraus mehr werden. Menschen schließen sich zusammen, gründen zum Beispiel eine Bürgerinitiative oder wenden sich an einen Verband. Parteien können das Thema aufgreifen, und durch Medien, also Zeitungen, Fernsehen oder soziale Medien wird es bekannter. Irgendwann landet das Thema bei politischen Entscheidungsträgern. Je nachdem, worum es geht, entscheidet die Gemeinde, das Bundesland oder der Bundestag darüber. Die Politik berät und trifft schließlich eine Entscheidung. Diese Entscheidung hat Folgen für die Menschen. Vielleicht fahren danach mehr Busse. Vielleicht reicht die Lösung aber auch noch nicht. Dann sagen die Bürger wieder ihre Meinung – und der ganze Vorgang beginnt von vorn.
Genau das zeigt die Grafik:
Von den Bürgern kommt ein Anliegen in die Politik. Die Politik entscheidet. Die Entscheidung wirkt wieder auf die Bürger zurück.
Dazu passen drei Begriffe:
- Input bedeutet: Wünsche, Forderungen und Probleme kommen aus der Bevölkerung in die Politik hinein.
- Output bedeutet: Die Politik trifft Entscheidungen, zum Beispiel durch Gesetze oder neue Regeln.
- Rückkopplung bedeutet: Die Bürger erleben die Folgen dieser Entscheidungen und reagieren darauf.
Wir merken uns:
Politik beginnt nicht im Bundestag. Politik beginnt dort, wo Menschen sagen: „Das sollte sich ändern.“
Erklärung zu den politischen Akteuren:
Kammern
Kammern vertreten bestimmte Berufsgruppen oder Unternehmen. Sie kümmern sich um deren Interessen und beraten Politik und Wirtschaft. Beispiele sind die Industrie- und Handelskammer oder die Handwerkskammer.
Bürgerinitiativen
Bürgerinitiativen entstehen, wenn sich Menschen wegen eines bestimmten Problems oder Ziels zusammenschließen. Zum Beispiel gegen den Bau einer Straße oder für einen neuen Jugendtreff.
Kirchen
Kirchen äußern sich auch zu gesellschaftlichen und politischen Fragen, zum Beispiel zu Armut, Frieden, Familie oder Flüchtlingshilfe. Sie versuchen dabei, ihre Werte und Überzeugungen einzubringen.
Verbände
Verbände vertreten die Interessen bestimmter Gruppen. Dazu gehören zum Beispiel Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände oder Umweltverbände.
Parteien
Parteien wollen politische Entscheidungen mitgestalten. Sie entwickeln politische Ziele, stellen Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlen auf und arbeiten in Parlamenten mit.
04 – Die Parteien
Die politischen Parteien
Alle Menschen ticken anders, ihnen sind ganz unterschiedliche Dinge wichtig, sie haben unterschiedlichste Probleme und Wünsche. Es ihnen allen recht zu machen, ist nicht so einfach, vielleicht sogar unmöglich. Die politischen Parteien erfüllen in Deutschland und auch anderswo daher zunächst einmal die Funktion, die verschiedensten Meinungen und Einstellungen, die Menschen so haben, zu sortieren und dann zu bündeln. So bilden die Parteien am Ende Gruppen an Menschen, die ähnliche Interessen und Bedürfnisse haben:
- Eine Gruppe an Menschen, denen es wichtig ist, dass es unserer Wirtschaft gut geht und dass die Menschen in Wohlstand und Sicherheit leben.
- Eine Gruppe an Menschen, denen wichtig ist, dass in unserer Gesellschaft alle versorgt sind, dass wir alle zusammenhalten und die Schwächsten der Gruppe nicht allein gelassen werden.
- Eine Gruppe an
Aus dem Kreise dieser Gruppen werden dann Mitglieder benannt, die sich für die Menschen im Lande zur Wahl stellen, um dann nach einer im besten Falle gewonnenen Wahl die Interessen aller Menschen im Land zu vertreten.
Die Parteien lassen sich gemeinhin in einem Schema anordnen, das die politischen Strömungen die Begriffe „Rechts, Links, Mitte“ fasst. Oben in dem Bild seht ihr, was man unter rechts und links so versteht; ihr seht da aber auch, dass man zur Mitte (oder auch bürgerlichen Mitte) nichts wirklich Passendes zu sagen weiß.
Das Parteiensystem in der Krise
Das Problem besteht heute darin, dass die Gesellschaft vielfältiger wird, sehr viel vielfältiger, und die so genannten bürgerlichen Parteien gleichzeitig „gleicher“, beliebiger werden.
Seit den 1990er Jahren strebten alle Parteien in die Mitte, denn dort im Mainstream verspricht man sich die meisten Wählerstimmen. Das war auch lange Zeit so, nur fühlt man sich auch kaum noch bei einer Partei so richtig „zuhause“, die Bindungskraft der Parteien geht verloren.
Diese Darstellung ist ein Modell und es ist stark vereinfachend und doch hilft eine solche Darstellung, um sich ein wenig zu orientieren Aber es hilft, sich zu orientieren.
Die Mitte, die progressive Linke und konservative Rechte befinden sich im Kern unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung. Wer soziale Gerechtigkeit, Vielfalt, Nachhaltigkeit und Gleichstellung auf demokratischer Basis möchte (links), bzw. wer auf Tradition, Nation, Ordnung und Werte setzt und sich dabei gepflegt um die beste Lösung für alle streiten kann, bewegt sich innerhalb des Systems und wer das alles infrage stellt oder abschaffen will, gefährdet das System und stellt die Demokratie als solche in Frage.
Das Parteienspektrum
Ein Spektrum ist dem lateinischen Namensursprung nach ein Bild, genauer ein Abbild einer bestimmten Verteilung. Zum Beispiel besteht das weiße Licht in Wirklichkeit aus einem Bündel verschiedenster Farben, den Spektralfarben – der Regenbogen lässt grüßen. Wie ihr hier oben bei den Parteisymbolen seht, haben wir auch bei den Parteien eine Farbverteilung. Im Parteienspektrum verorten wir die Parteien also in das soeben vorgestellte Rechts-Links-Schema. So, wie die Parteien hier auf dem Bild abgebildet sind, passt das also nicht so ganz. Im Folgenden seht ihr aber, wie die Parteien verteilt werden.
| Parteien der politischen LINKEN Die SPD ist die wohl prominenteste Vertreterin der politischen Linken. Historisch gesehen findet sie ihren Ursprung in der Arbeitnehmerbewegung Mitte des 19. Jahrhunderts. Zu Beginn der 1980er Jahre haben sich neben die SPD die GRÜNEN hinzugesellt, und zwar zunächst als eine Anti-Atomkraft-Bewegung, die aber neben der Frage der Endlagerung von Atommüll auch andere Umweltprobleme umtrieb. Die LINKE in ihrer heutigen Form, um es wirklich mal zu vereinfachen, ist gegen Mitte/Ende der Nullerjahre (2007) das Ergebnis eines Abspaltungsprozesses innerhalb der SPD und einem Zusammenschluss mit dem gewandelten Überbleibseln der Sozialistischen Einheitspartei (SED) der ehemaligen DDR. Dass dieser Ursprung noch im Erbmaterial der LINKEN zu finden ist, macht eine Zusammenarbeit mit ihnen für Vertreter der politischen Rechten unvorstellbar. Zumeist jedenfalls. | Parteien MITTE, RECHTS und GANZ RECHTS Was die SPD für die linke Seite des Spektrums ist, ist die CDU für die rechte Seite. Eine große Volkspartei mit christlich-konservativem Markenkern. Sie steht der SPD traditionell gegenüber. Leicht rechts in der Mitte des Spektrums: die FDP. Sie steht für Freiheitsrechte, für Fortschritt, doch als kleinere Klientelpartei hat sie weniger die gesamte Bevölkerung im Blick als vielmehr einen bestimmten Teil. Man könnte sagen: sie ergänzt traditionell das Angebot der CDU, wenn es nach einer Wahl rechnerisch denn passt. Die AfD. Sie ist eine rechtspopulistische Partei. Populistisch bedeutet, dass man Botschaften sendet, die gut ankommen sollen. Die sind dann meist recht einfach gehalten und reißerisch und eignen sich auch kaum, um die politischen Probleme zu lösen. Die AfD tritt als ein äußerst heterogenes Gebilde auf, das auch Mitglieder beinhaltet, die man – sogar von Gerichtsurteilen gestützt – als Faschisten bezeichnen darf. Zusammenarbeit mit ihnen eigentlich von allen anderen nicht gewünscht. |
Ein Parteiensteckbrief erstellen
Arbeitet in Kleingruppen. Jede Gruppe untersucht eine Partei und erstellt dazu einen übersichtlichen Steckbrief.
Euer Steckbrief soll diese Fragen beantworten:
- Wie heißt die Partei? Wie lautet ihre Abkürzung?
- Wann wurde die Partei gegründet?
- Welche Farbe hat die Partei?
- Welche wichtigen Politikerinnen und Politiker gehören zu ihr?
- Ist oder war die Partei an einer Regierung beteiligt?
- Welche politischen Ziele sind der Partei besonders wichtig?
- Wie steht die Partei zu drei aktuellen Themen, zum Beispiel:
- Migration
- Klima und Umwelt
- Wirtschaft und Arbeit
- Schule und Bildung
- soziale Gerechtigkeit
- Europa
- Hat die Partei eine Jugendorganisation? Wenn ja, wie heißt sie?
- Wo würdet ihr die Partei ungefähr einordnen: eher links, Mitte oder eher rechts? Begründet eure Entscheidung kurz.
- Findet einen Satz, der zusammenfasst: „Dafür steht diese Partei.“
Zusatz:
Schaut euch auch den Internetauftritt der Partei an. Wie präsentiert sich die Partei dort? Was fällt euch bei Sprache, Bildern und Themen auf?
Am Ende stellt jede Gruppe ihre Partei in 2–3 Minuten vor.
Wichtig: Schreibt nicht einfach Texte aus dem Internet ab. Formuliert die Informationen in euren eigenen Worten.